Rat wählt Gremienvertreter

20.11.2009

Der Gemeinderat wählte in seiner Sitzung am 12. November 2009 seine Vertreter für die Gremien von Organisationen, an denen er beteiligt oder in de­nen er Mitglied ist. Das sind z. B. das Kommunale Rechenzentrum (KRZ), der Abfallwirtschaftsverband Lippe, der Kindergartenbeirat oder die Volkshoch­schule Lippe-West.

SPD-, FWG- und FDP-Fraktion bildeten für diese Wahlen eine Zählgemein­schaft, d.h. sie stimmten immer gemeinsam für ihre Wahlvor­schläge. Die Zählgemeinschaft hatte zusammen 17 Stimmen (8 SPD, 7 FWG und 2 FDP), die CDU-Fraktion 12 Stimmen. Aufgrund dieser Mehrheitsverhältnisse erhielten FWG und SPD jeweils 7 Sitze und die FDP 4 Sitze in den verschiedenen Gremien. Die CDU erhielt als stärkste Ratsfraktion lediglich 5 Sitze. Bürgermeister Dr. Andreas Wulf vertritt die Gemeinde in 7 Gremien. In 5 von diesen 7 Fällen ist die Vertretung durch den Bürgermeister rechtlich vorgeschrieben.

Mit den Stimmen der Zählgemeinschaft und gegen die Stimmen der CDU wurde der Bürgermeister aus dem Verwaltungsrat des Abfallwirtschaftsverbandes Lippe und aus der Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Abfallent­sorgung Lippe mbH (GAL) 'herausgewählt'. Hier wird die Gemeinde zu­künftig durch Heinrich-Georg Schneider (SPD) vertreten.

Bürgermeister Dr. Wulf wies vorher darauf hin, dass die große Mehrheit der lippi­schen Städte und Gemeinden ihre Bürgermeister in den Verwaltungsrat des Abfallwirtschaftsverbandes Lippe entsendet. Das sei zweckmä­ßig und effizient, denn das Geschäft der Abfallwirtschaft werde in den Stadt- und Gemeindever­waltungen erledigt, die von den Bürgermeistern geleitet werden.

Aufgrund der neuen Mehrheitsverhältnisse musste die CDU-Fraktion viele Mitgliedschaften in Gremien an Vertreter der anderen Fraktionen abgeben. Nur Christel Pohl wurde als Vertreterin in den Fachausschuss der Volkshochschule Lippe-West gewählt, obwohl die Zählgemeinschaft auch einen eigenen Kandidaten wählen konnte.

In den Jugendtreffbeirat wurden Vertreter aller vier Fraktionen gewählt. Die CDU konnte zwei Sitze in diesem Gremium beanspruchen. Sie hat aber auf einen Sitz verzichtet, damit alle Fraktionen im Jugendtreffbeirat vertreten sind.