Nutzung des Truppenübungsplatzes

14.06.2011

 

Bürgermeister informiert Gemeinderat

Die Britischen Streitkräfte haben beantragt, die neuen Übungsdörfer und die schon zuvor vorhandenen Übungseinrichtungen des Truppenübungsplatzes gleichzeitig nutzen zu dürfen. Die Genehmigung für die Nutzung der neuen Übungsdörfer von Februar 2010 enthielt eine Beschränkung auf die Zeit von 6.00 bis 22.00 Uhr. Außerdem darf auf den Schießbahnen kein Großkaliberschießen stattfinden, wenn in den Übungsdörfern trainiert wird.

 

Beantragt wurde nun, die Schießbahnen und die Übungsdörfer gleichzeitig nutzen zu dürfen. Außerdem soll in den Übungsdörfer bis 23.00 Uhr geübt werden dürfen.

 

Die Britischen Streitkräfte bewegen sich mit ihrem Antrag in dem Rahmen, der durch die Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bundesminister der Verteidigung und dem Oberbefehlshaber der Britischen Rheinarmee 1993 gesetzt wurde (Bundestagsdrucksache 12/6477). Diese Verwaltungsvereinbarung erlaubt z. B. Nachtschießen auf den Schießbahnen im Sommerhalbjahr bis 00.30 Uhr und im Winterhalbjahr bis 23.30 Uhr. Theoretisch könnten die Britischen Streitkräfte also schon heute noch ein Nachtschießen anschlie­ßen, wenn die Nutzung der Übungsdörfer endet.

 

Die jetzt beantragten Nutzungsänderungen sollen auf Dauer erlauben, was bereits seit Januar 2011 mittels einer Ausnahmegenehmigung des Bundesverteidigungsministeriums stattfindet. Insofern ist nicht mit einer Intensivierung der Übungstätigkeit gegenüber dem aktuellen Stand zu rechnen.

 

Die nach deutschem Recht geltenden Immissionsrichtwerte sind zu beachten. Die durch den Übungsbetrieb entstehenden Geräuschimmissionen werden ständig gemessen und mit einem besonderen Computerprogramm vorhergesagt.

 

Die Gemeinde Augustdorf ist nicht direkt von den beantrag­ten Änderungen betroffen, da die Übungsdörfer außerhalb des Gemeinde­gebietes liegen. Wie ein Vertreter der Britischen Streitkräfte mitteilte, könnten sich die Änderungen jedoch positiv auf Öffnung der Durchgangs­straßen auswirken: Wenn die Übungsdörfer und die Schießbahnen nicht gleichzeitig genutzt werden können, müssten die Schranken häufiger ge­schlossen werden, als wenn die Einrichtungen parallel betrieben werden.

 

Durch die Berichterstattung in der Presse ist der Eindruck entstanden, die Briten wollten zukünftig bei 365 Tagen im Jahr rund um die Uhr auf dem Truppenübungsplatz schießen. (z. B. Bericht in der Lippischen Landes-Zeitung vom 23.05.2011). Das ist nicht der Fall.